Die Vorteile im Überblick

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Network Design, Inhaber Hendrik Hanschke, An der Untertrave 18, 23552 Lübeck (nachfolgend Auftragnehmer genannt).

 

2. Angebot
Die Angebote vom Auftragnehmer verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle ausgestellten Rechnungen und Preise sind gemäß § 19 UStG Umsatzsteuerfrei.

 

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Auftragnehmer übernimmt für den Auftraggeber die Konzeption und grafische Gestaltung von Webseiten sowie die programmiertechnische Umsetzung. Der Auftragnehmer gestaltet für den Auftraggeber eine Internet-Präsenz. Diese besteht aus einem fertigen Teilbereich (Teil1) und einem Teilbereich, der nach den Vorgaben des Auftraggebers gestaltet wird (Teil2). Die inhaltliche Gestaltung von Teil2 ist nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen des Auftragnehmers. Sollten im Folgenden Änderungen am Leistungsumfang oder an der sonstigen Abwicklung gewünscht oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Die anfallenden Arbeiten sind gesondert zu vergüten.

3.2 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Services.

3.3. Die News-Seite ist ein freiwilliger, unentgeltlicher Dienst . Nutzt der Auftragnehmer die kostenlose News-Seite, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die platzierte Werbung zu bearbeiten, zu entfernen oder zu verdecken. Der Auftraggeber ist aber berechtigt die News-Seite komplett aus dem Internetauftritt zu entfernen.

3.4. Das Cash-Back-Program ist ein freiwilliger Service von Network Design.

 

4. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form per Briefpost, Email oder Fax erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden vom Auftragnehmer durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Vertragsunterschrift, dass er nach dem Gesetz voll geschäftsfähig ist. Abweichungen von den AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

 

5. Domain & Domainregistrierung
Der Auftragnehmer registriert auf Wunsch des Kunden die Domain für die Veröffentlichung des Internetauftrittes im Internet. Die geschieht im Namen des Kunden durch die Ausstellung einer Vollmacht. Mit ausstellung der Vollmacht akzeptiert der Auftraggeber die AGB des jeweiligen Domain-Anbieters. Nach der Reservierung und Einrichtung der Domain werden die Daten an den Auftraggeber übergeben. Die personenbezogenen Daten werden nach der Übergabe aus unserem Datensystem gelöscht. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich zu überprüfen, dass die zur Registrierung gewünschten Domains frei von Rechten Dritter sind. Sollten von Seiten Dritter Schadensersatzansprüche aufgrund der nicht rechtmäßigen Verwendung einer Internet-Domain entstehen, wird der Auftragnehmer vom Auftraggeber hiervon frei gestellt/befreit.

 

6. Datenschutz & Inhalte

6.1 Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Produktion der Webseite erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Die Bereitstellung der Inhalte erfolgt durch den Auftraggeber in elektronisch verwertbarer Form. Der Auftragnehmer teilt dem Auftraggeber die zur Weiterverarbeitung geeigneten Dateiformate mit. Werden die Vorlagen in anderen Formaten geliefert, sind die Konvertierungsarbeiten gesondert zu vergüten.

6.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen

6.3 Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Webseite auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin zu prüfen. Der Auftragnehmer ist weder presserechtlich noch urheber- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Auftraggeber liefert. Sollte der Auftragnehmer durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von diesen frei.

6.4 Der Auftraggeber gewährleistet ausdrücklich, dass die von ihm gelieferten Inhalte und auch alle in Zukunft eingefügten Inhalte, soweit sie seiner Kontrolle unterliegen, gegen keine bestehenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Der Auftraggeber versichert, dass über die vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Dienste keine diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, erotischen, pornographischen, sowie links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Im Übrigen dürfen die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Auftragnehmer übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Bei einem Verstoß der Internetpräsenz des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote oder die "guten Sitten" der Bundesrepublik Deutschland haftet der Auftraggeber.

6.5 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass sämtliche Daten, die dem Auftragnehmer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehen, in der EDV-Anlage des Auftragnehmers gespeichert und automatisch verarbeitet werden.

6.6 Wenn Daten an den Auftragnehmer - gleich in welcher Form - übermittelt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, davon Sicherungskopien anzufertigen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände selbst nochmals unentgeltlich an den Auftragnehmer zu übermitteln.

6.7 Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit der Abhörung der übermittelten Daten besteht; dieses Risiko nimmt er in Kauf.

6.8 Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr dafür, dass Daten bzw. Dateien die auf einem virtuellen Host/Server gespeichert sind, Dritten nicht zugänglich sind.

 

7. Rechteeinräumung

7.1 Die Rechteeinräumung steht unter der Bedingung der endgültigen Zahlung des vereinbarten Honorars.

7.2 Der Auftragnehmer wird berechtigt, in üblicher Größe und Form einen Urhebernachweis anzubringen. Der Urhebernachweis darf nicht nachträglich entfernt werden.

7.3 Der Auftragnehmer kann auf seiner eigenen Webseite den Auftraggeber in seine Referenzliste aufnehmen und mit einem Link auf die Internet-Präsenz des Auftraggebers verweisen.

7.4 Der Auftragnehmer ist zur Überlassung des dem ablauffähigen Programm zugrunde liegenden Quellcodes einschließlich der dazugehörigen Entwicklungsdokumentation nicht verpflichtet. Gemäß § 7 Urhebergesetz (UrhG) ist der Auftragnehmer Urheber für die für den Auftraggeber erstellten Webseiten (einschließlich Quelltexten, Grafiken) und entwickelten Logos. Alle Urheberrechte und sonstige geistige oder gewerbliche Eigentumsrechte an Leistungen, die gemäß dieser Vereinbarung entwickelt oder zur Verfügung gestellt werden, insbesondere an Software, einschließlich Quellcodes, Datenbanken, Hardware oder anderem Material, wie Analysen, Entwicklungen, Dokumentationen und Berichten, sowie am Vorbereitungsmaterial verbleiben ausschließlich beim Auftragnehmer oder ihren Lizenzgebern. Diese Urheberrechte sind nicht übertragbar (§ 29 Absatz 1 UrhG). Der Auftraggeber erhält für die für ihn erstellte Webseite lediglich ein einfaches Nutzrecht. Eine Weitergabe von Nutzrechten an Dritte ist mit dem einfachen Nutzrecht untersagt.

7.5 Der Auftraggeber erhält das Recht Aktualisierungen der von ihm selber gestellten Inhalte selbstständig oder durch die Beauftragung Dritter vorzunehmen.

 

8. Gewährleistung

8.1 Bei Fehlschlägen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit, Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

8.2 Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion. Dies gilt insbesondere für die Leistungen der Domain-Anbieter und die Verwendung von Open Source Software, die unter der GNU/GPL oder ähnlichen freien Lizenzen veröffentlicht wurde.

 

 

9. Rückgaberecht
Unbenutzte, neuwertige Artikel können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 60 Tagen zurückgeben. Von diesem Rückgaberecht sind grundsätzlich ausgeschlossen: Gegenstände, die nach Kunden-Spezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

 

10. Cash-Back Aktion

10.1 Die Empfehlungsprämie beträgt zehn Euro pro Empfehlung beim Zustandekommen eines Kaufvertrages.

10.2 Jeder Kunde erhält im Rahmen des Cash-Back-Programms die Möglichkeit Empfehlungs-Prämien zu erhalten. Dies geschiet nur, wenn der Neukunde in seinem Bestellformular angibt von wem das Produkt empfohlen wurde.

10.3 Die Auszahlung der Prämie erfolgt nach Vertragsabschluss, und nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von zwei Wochen, zu Beginn des folge Monats. Im Falle eines Widerrufes entfällt auch die Prämienzahlung.

10.4 Network Design behält sich vor, das Cash-Back-Program ohne gesonderte Mitteilung zu ändern oder einzustellen, insbesondere wenn gesetzliche Regelungen oder gerichtliche Verfügungen dies zukünftig notwendig machen. Zum Zeitpunkt der Änderung oder Einstellung bereits verdiente Prämien werden jedoch gemäß den alten Regelungen - insofern rechtlich möglich - abgerechnet. Eine Änderung oder Einstellung des Partnerprogramms berührt nicht das Vertragsverhältnis zwischen Network Design und dem gewonnenen Neukunden. Mit der Teilnahme am Partnerprogramm wird keinerlei Arbeits-, Handelsvertreter- oder Anstellungsverhältnis begründet.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.